Verkaufsstopp für Google-Produkte in Deutschland? Google geht gegen einstweilige Verfügung in Berufung

 

Google und der einstige Partner Sonos liegen seit längerer Zeit im Clinch und haben sich im vergangenen Jahr gegenseitig mit Klagen und Vorwürfen überzogen. Nachdem die ganze Sache in der Öffentlichkeit fast in Vergessenheit geraten ist, gibt es nun eine für deutsche Nutzer sehr wichtige Wende: Eine einstweilige Verfügung könnte dafür sorgen, dass Google zahlreiche Geräte hierzulande nicht mehr verkaufen darf. Update: Google legt Berufung ein.

Sonos wirft Google schon seit langer Zeit vor, diverse Patente zu verletzen und Technologien zu verwenden, auf die das Unternehmen durch eine damalige Kooperation Zugriff erlangen konnte. Worum es im Detail geht, könnt ihr in unserem damaligen Artikel nachlesen. Nun konnte Sonos offenbar eine Etappe für sich entscheiden und von einem Hamburger Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Google erhalten können – und das schon Ende April.

Die einstweilige Verfügung und deren Inhalt wurde bisher nicht veröffentlicht, doch Sonos hat diese mittlerweile bestätigt. Gut möglich, dass Google der Verkauf von Smart Speakern, Smart Displays, Smartphones und weiteren Geräten mit integrierten Audio-Technologien in Deutschland vorübergehend untersagt wird. Weil diese Verfügung nun schon wieder zwei Wochen auf dem Buckel hat, dürfte Google das wohl angefochten haben oder die Verfügung ignorieren. (Update im übernächsten Absatz)

Wir dürfen gespannt sein, wie sich das Ganze weiter entwickelt. Deutschland ist für Google offenbar kein wichtiger Markt, sonst würde man anders auftreten, aber es könnte auch in anderen Ländern zu solchen Schritten kommen. Gerade im Hinblick auf die Google I/O natürlich sehr interessant.

UPDATE:
Die einstweilige Verfügung soll nun tatsächlich schon über zwei Wochen alt sein, allerdings hat sie Google nach offiziellen Angaben bisher nicht vollständig erreicht. Das Unternehmen weiß nicht vollständig, worum es in der Verfügung geht.

We are disappointed that Sonos has made false claims about our partnership and technology. We have appealed and are still awaiting the reasoning for the Court’s ruling. And we will continue to work to ensure that our German customers continue to have the best experience using our products.

Google ist in Berufung gegangen und wartet bislang noch darauf, eine Begründung vom Gericht zu erhalten, warum man so entschieden hat. Dass die Verfügung dennoch bisher nicht greift und die Produkte bislang weiterhin verkauft werden, ist aus meiner Sicht schon ein bisschen verwunderlich. Meiner Meinung nach dürfte Google aber am längeren Hebel sitzen und wohl nicht viel vom deutlich kleineren ehemaligen Partner zu befürchten haben.

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