Sonos verklagt Google: Um diese fünf Patente geht es & darum sind grundsätzlich beide Unternehmen im Recht

 

Die vergangenen Tage waren durch dunkle Wolken am Smart Home-Himmel geprägt, die durch die Sonos-Klage gegen Google aufgezogen sind. Sonos wirft dem einstigen Partner vor, im großen Stil und wissentlich die eigenen Patente zu verletzen und sich seit Jahren gegen die Zahlung von Lizenzgebühren zu sträuben. Schon jetzt ist absehbar, dass es zu einem längere und womöglich auch sehr hartem Prozess kommen wird. Aber worum geht es eigentlich?

Sonos verkauft schon seit vielen Jahren drahtlose Lautsprecher, die sich per WLAN ansprechen und auch untereinander vernetzen lassen. Dieses Prinzip ist mittlerweile von sehr vielen Herstellern adaptiert worden und gehört zu den Grundlagen der Audio-Übertragung im Smart Home. Dass der Markt der smarten Lautsprecher innerhalb weniger Jahre von Amazon und Google regelrecht überrollt wurde, dürfte den Sonos-Verkäufen nicht gut getan haben – insbesondere deshalb, weil die Konkurrenz die gleiche Methode mit sehr viel mehr Funktionen für weniger Geld bietet.

Schon seit einigen Jahren hat Sonos versucht, sich mit Google auf Lizenzzahlungen zu einigen und aus den Patentverletzungen Geld zu machen – aber in den seit gut vier Jahren andauernden Verhandlungen dürfte ein Ergebnis in weiter Ferne gewesen sein. Sonos sah also keine andere Möglichkeit mehr, als sich gerichtlich gegen Google zu wehren und somit Druck im Kessel zu machen. Google zeigte sich enttäuscht und hat bereits angekündigt, für die eigenen Technologien kämpfen zu wollen.

Ein Vergleich oder eine sonstige außergerichtliche Einigung ist nicht zu erwarten, weil beide Unternehmen sehr fest auf ihren Standpunkten beharren, jeweils sehr viel zu verlieren haben und sich ohnehin seit knapp vier Jahren nicht auf eine Lösung einigen konnten.

Google streitet vehement ab, Technologien von Sonos entwendet zu haben und in den eigenen Produkten zu verwenden – aber dieser Vorwurf stand auch niemals im Raum. Denn bei den verletzten Patenten geht es weniger um konkrete Technologien, Vorrichtungen oder gar Software-Algorithmen, sondern nur um sehr einfache Beschreibungen einer Methodik zum Aufbau eines Lautsprecher-Netzwerks. Hier seht ihr eine Liste mit kurzer Erklärung.

Um diese Sonos-Patente geht es

• Method and apparatus for adjusting volume levels in a multi-zone system
  Dieses Patent beschreibt den Vorgang, wie die Lautstärke unter mehreren verbundenen Lautsprechern miteinander synchronisiert oder angepasst wird.
• System and method for synchronizing operations among a plurality of independently clocked digital data processing devices
  In diesem Patent wird beschrieben, wie Lautsprecher in einem größeren Netzwerk miteinander unter Verwendung von Zeitstempeln synchronisiert werden.
• Multi-channel pairing in a media system
  Hier wird beschrieben, wie zwei oder mehr Lautsprecher miteinander verbunden werden.
• Playback device
  Ein Zusatzpatent, das beschreibt, wie das Abspielen von Inhalten zwischen den synchronisierten Lautsprechern bewerkstelligt wird.
• Playback device connection
  Mit diesem Patent sichert sich Sonos die Methode, dass die Lautsprecher per WLAN miteinander verbunden werden.

Diese fünf Patente hat Sonos vorgebracht, um die sich die Klage dreht und die von vielen Google-Produkte im Audio-Bereich verletzt werden. Das trifft nicht nur die Google Home Smart Speaker, sondern auch den Chromecast und die Pixel-Smartphones. Etwaige Lizenzzahlungen, vor allem für vier Jahre nachträglich, verbunden mit einer Strafe könnten für Googles Hardware-Abteilung also sehr teuer werden.

Keines dieser Patente hätte Google in irgendeiner Form „stehlen“ können. Andere Lösungen sind aber im Interesse der Nutzer und dem einfachen Aufbau von Audio-Netzwerken kaum denkbar, sodass es auch nicht verwunderlich ist, dass Sonos schon jetzt davon spricht, dass viele weitere Unternehmen diese Patente verletzen. Ganz überspitzt gesagt hat sich Sonos den Ablauf gesichert, dass ein Lautsprecher die Musik abspielt, die der Nutzer anfordert. Das kann Google nicht umgehen.

Prinzipiell muss man sagen, dass sowohl Sonos als auch Google und die anderen betroffenen, aber noch nicht verklagten, Unternehmen im Recht sind. Sonos hat nun einmal vor Jahren diese Patente zugesprochen bekommen und muss diese auch verteidigen – alles andere könnte dazu führen, dass sie gelöscht werden. Natürlich stehen auch große finanzielle und vielleicht auch existenzielle Interessen dahinter, aber der Schritt von Sonos ist absolut nachvollziehbar. Vor allem, weil man schon seit Jahren die gütige Einigung gesucht hat.

Google hingegen hat keine Technologien geklaut und sich auch nicht bei einem anderen Hersteller etwas zu viel inspirieren lassen, sondern einfach nur eine eigene Plattform entwickelt, die auf eine zum Patent ähnliche Methode setzt. Dass auch Amazon und andere Hersteller diese Patente verletzen zeigt schon, dass es sich hierbei um Grundsatz-Methoden handelt, die man vielleicht in der Form niemals hätte patentieren lassen dürfen.

Es geht also gar nicht darum, wer recht hat, sondern wer Recht bekommt. Das müssen die Gerichte im Laufe der nächsten oder vielleicht sogar Jahre entscheiden – mit großen Folgen für den jeweiligen Verlierer. Sonos hat schon seit längerer Zeit keinen guten Lauf mehr und könnte tatsächlich mit existenziellen Problemen kämpfen – auch aus diesem Grund hat man die Klage gegen Amazon erst einmal vertagt. Denn wenn der Onlinehändler die Lautsprecher aus dem Sortiment nimmt und Alexa von den Lautsprechern verbannt, können schnell die Lichter ausgehen…

Das wird noch sehr spannend!

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