Schutz vor Patenttrollen oder Eigennutz? Google versucht Public Domain-Technologie zu patentieren

 

Wie jedes größere IT-Unternehmen auch, besitzt Google jede Menge Patente und lässt sich Verfahren und Technologien schützen. Durch die Größe des Unternehmens ist es nicht ungewöhnlich, dass das Unternehmen mehrmals täglich beim Patentamt aufschlägt – aber nicht jedes Patent wird auch gewährt. Vor kurzem soll Google einen Patentantrag eingereicht haben, dessen Technologie eigentlich gar nicht innerhalb des Unternehmens entstanden ist.

Google hat sich durch die fleißigen Ingenieure, kreativen Mitarbeiter und großen Übernahmen im Laufe der Jahre mehrere Zehntausend Patente gesichert und hat durch diverse Patentdeals der vergangenen Jahre Zugriff auf Zehntausende weitere. Eigentlich hätte man es also nicht nötig, eine Technologie zu patentieren, die gar nicht im eigenen Hause entstanden ist. Doch genau das soll derzeit der Fall sein und hat wohl auch den eigentlichen Erfinder überrascht.

Der polnische Informatiker Jarek Duda hat vor einigen Jahren den Kompressions-Algorithmus Asymmetric numeral systems (ANS) erdacht und ihn der Öffentlichkeit zur freien Nutzung überlassen. Durch die guten Ergebnisse und die freie Natur kommt er mittlerweile bei einigen Projekten innerhalb von Google, Facebook und anderen großen Unternehmen zum Einsatz und dient vor allem bei der Komprimierung von Videos.

Doch schon seit dem vergangenen Jahr soll Google versuchen, diesen Algorithmus zu patentieren, unter anderem in Europa und Amerika. Durch den Einspruch seitens Dudas hatte das Europäische Patentamt die Einreichung vorerst abgelehnt und die Mühlen des US-Patentamtes mahlen noch. Duda selbst zeigt sich überrascht und enttäuscht darüber, dass der ehemals gute Partner Google einen solchen Schritt geht. Bei Google kommt der Algorithmus etwa bei der Videokomprimierung zum Einsatz – was erst durch Duda angeregt wurde.

Nun könnte man denken, dass das eventuell ein Versehen seitens Google war, denn das in einem so großen Konzern die linke Hand nicht immer weiß, was die rechte macht, ist keine Seltenheit. Doch aus den Statements geht klar hervor, dass die Patent-Einreichungen kein Versehen sind.

Google sieht sich im Recht, da Dudas Algorithmus die Technologie im Allgemeinen beschreibt, das Unternehmen aber ein konkretes Verfahren zur Anwendung dieser Technologie patentieren will. Apple hat die Ecken und Rundungen bekanntlich auch nicht erfunden, aber die Kombination aus beiden patentiert. Doch Googles Patent bezieht sich auf dem Einsatz bei der Videokompression und genau dies hatte Duda in einer E-Mail-Konversation an Google vorgeschlagen und gemeinsam mit dem Unternehmen Lösungen erarbeitet – er war also wieder beteiligt.

In dem fraglichen Patent soll Dudas Arbeit gewürdigt werden, allerdings ist nicht ganz klar, was das genau bedeutet. Weiter verteidigt sich Google damit, dass man die Technologie auch nach der Patentierung weiter kostenlos zur Verfügung stellen möchte – so wie man es mit Tausenden anderen Technologien auch tut. Es geht wohl einfach nur darum, dass kein anderes Unternehmen diese Technologie patentiert und dann evtl. sperrt oder Lizenzgebühren verlangen kann.

Aus Sicht des Unternehmens ist es verständlich, dass man alle eingesetzten Technologien absichern möchte und auf Nummer sicher geht, dass das auch in Zukunft so bleibt. Wie die ganze Geschichte ausgeht, ist völlig offen. Google wird wohl nicht locker lassen und so lange am Text herumschrauben, bis man das Patent dann schlussendlich doch bekommt. Duda könnte es natürlich auch selbst patentieren, aber das wiederum kostet viel Aufwand, Zeit und Geld – und wenn er am Ende nichts damit verdient, hat das für ihn wohl auch keinen Zweck.

Siehe auch
» Google ist nicht mehr nicht böse: ‚Don’t be evil‘-Absatz wurde aus der Firmenphilosophie gestrichen

[WinFuture]

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