Oracle vs. Google: Gericht spricht Google frei – Verwendung von Java in Android ist „Fair Use“

 

Der seit vielen Jahren tobende Streit zwischen Google und Oracle ist vorerst beendet: Gestern Abend hat das Gericht geurteilt, dass Google keine Urheberrechte von Oracle verletzt hat und keine Lizenzgebühren oder Strafen nachzahlen muss. Damit ist Google vorerst freigesprochen – und das nicht zum ersten mal – und den Anwälten dürfte ein großer Stein vom Herzen fallen. Oracle will die Sache aber noch nicht auf sich beruhen lassen und hat angekündigt in Berufung zu gehen.

Der Rechtsstreit zwischen Google und Oracle läuft schon seit vielen Jahren und begann im Oktober 2010 durch eine Klage durch Oracle. Damals hatte man gerade erst Java-Erfinder Sun Microsystems übernommen und wollte die neue Tochter gleich zu Geld machen: Man hatte Google vorgeworfen, wichtige Teile von Java für und in Android zu verwenden, ohne eine Lizenz dafür erworben zu haben. Schon mehrmals hatten Gerichte geurteilt dass dies in Ordnung gewesen wäre und verwiesen auf „Fair Use“.

Auch gestern hat das Gericht im vorläufigen Finale des Verfahrens geurteilt, dass Google keine Urheberrechte von Oracle verletzte hat. Die verwendeten Teile von Java fallen unter die „Fair Use“-Klausel und sind somit nicht Lizenzpflichtig. Oracle hatte in dem Verfahren angegeben, dass die Java-API an 37 Stellen zum Einsatz kommt – Google antwortete darauf, dass die Zahl zu hoch gegriffen ist und nur ein Bruchteil dessen tatsächlich im Betriebssystem steckt. Google hatte die Verwendung also nicht einmal bestritten, aber eben nicht in dem Umfang wie von Oracle angegeben.

Das jetzige Urteil bezieht sich auf eine erst vor wenigen Monaten erneut eingereichte Klage, bei der Oracle ganze 9 Milliarden Dollar gefordert hat – ein Vielfaches von der Summe der vorherigen Verfahren. Oracle bezieht sich mit dieser Summe auf die vermeintlichen Umsätze die Google mit dem Betriebssystem bisher erwirtschaftet haben soll. Laut Oracles Anwälten soll Google bis zum damaligen Zeitpunkt 31 Milliarden Dollar mit Android verdient haben.

Oracle hat angekündigt in Berufung zu gehen und rechnet sich trotz einer erneuten Niederlage gute Chancen aus, doch noch endgültig als Sieger hervorzugehen. Google hat dem Unternehmen schon vor dem Start des Verfahrens einen Vergleich und 100 Millionen Dollar angeboten – doch dieses Angebot wollten Oracles Anwälte nicht annehmen. Die 9 Milliarden Dollar waren sicher weit überzogen und die Chancen für das Unternehmen standen von Anfang an sehr schlecht, aber offenbar ist die Rechtsabteilung unterbeschäftigt…

Mit der kommenden Android-Version wird Google auch die letzten Bestandteile von Oracles Java entfernen und auf eine offene Java-Alternative setzen. In dem Verfahren sind einige Details ans Tageslicht gekommen, die die Unternehmen sicherlich lieber weiter unter Verschluss gehalten hätten: Etwa die bereits erwähnten Android-Umsätze oder auch der riesige Rabatt für Amazon, mit dem Oracle das Unternehmen vom Einsatz von Java für das Kindle Paperwhite überzeugen konnte.

[futurezone]

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