Android-Klage: Jury sieht keine Patent-Verletzung durch Google

Veröffentlicht am 24. Mai 2012 von Jens

Aufatmen in Mountain View: Der Prozess um Oracles JAVA-Patente und der Verletzung des Urheberrechts steht kurz vorm Abschluss – und Google scheint diesen gewonnen zu haben. Oracle konnte die Jury nicht davon überzeugen dass die eigenen Patente verletzt worden sind.

Der Richter William Alsup hat die Jury nach dessen Urteil aus dem Prozess entlassen und muss nun noch selbst ein Urteil fällen. Dabei muss sich der Richter allerdings nicht an dem Jury-Urteil orientieren sondern kann dieses revidieren und ein eigenes Urteil sprechen. Da Oracle die Fakten allerdings nicht glaubwürdig darstellen konnte, wird eine positive Entscheidung für Google erwartet.

Die Entscheidung über die Verletzung des Urheberrechts hinsichtlich der Java-API wurde noch nicht getroffen und wird in einem separaten Verfahren behandelt – für dieses muss der Richter allerdings erst noch klären ob die Java-APIs überhaupt dem Urheberrecht unterliegen. Sollte das Gegenteil der Fall sein, kann Google dieses natürlich auch nicht verletzen.

Der Prozess zog sich bereits über 1,5 Jahre hin und hätte Google im schlimmsten Falle mehr als 6 Milliarden Dollar an Strafzahlungen kosten können. Die ganze Klage fiel allerdings schon in der Anfangsphase wie ein Kartenhaus zusammen und aus den ursprünglichen 37 Patent-Klagen wurden nur noch 2 und der Streit um 9 Zeilen Code.

» Das Urteil (PDF)

» Themenübersicht: JAVA-Patente – Oracles Klage gegen Android