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Allen verklagt Google, Apple, Ebay, Facebook und Yahoo! wegen Patentverletzung

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Der Microsoft-Mitbegründer Paul Allen hat Klage gegen Google, Apple, Facebook, Yahoo, Ebay, AOL sowie einige andere Firmen eingereicht. Er wirft diesen vor einige Patente verletzt zu haben. Man könnte meinen, dass er unter die sogenannten Patenttrolle gegangen ist, die Patente nur verwalten und nicht selbst nutzen, aber Lizenzgebühren eintreiben wollen.

In der Klage werden diese vier Patente genannt: 6,263,507 (Browser for use in navigating a body of information, with particular application to browsing information represented by audiovisual data), 6,034,652 (Attention manager for occupying the peripheral attention of a person in the vicinity of a display device ), 6,788,314 (Attention manager for occupying the peripheral attention of a person in the vicinity of a display device) und 6,757,682 (Alerting users to items of current interest).

Diese Patente seien heute grundlegend für E-Commerce und Suchmaschinen. Obwohl auch Microsoft eine Suchmaschine betreibt, hat Allen MS nicht verklagt. Ob man Microsoft für bing für die Patente bereits Gebühren zahlt ist unklar. Allen will vor Gericht Schadensersatz erstreiten und Maßnahmen festlegen lassen, die in Zukunft Patentverletzungen ausschließen.

[via]


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