Mauerfall und Meinungsfreiheit: Google initiiert Diskussion über Meinungsfreiheit im Netzzeitalter

Google hat gestern gemeinsam mit führenden Vertretern aus Politik, Kultur und Medien den Fall der Berliner Mauer vor 20 Jahren zum Anlass genommen, um die Bedeutung von Meinungsfreiheit für Demokratie und politischen Wandel im Internetzeitalter zu diskutieren. 

Vor mehr als 120 geladenen Gästen sprachen Thorbjørn Jagland (Generalsekretär des Europarates), Jean-Francois Juillard (Generalsekretär von Reporter ohne Grenzen), Dean Wright (Direktor Ethik und Innovation von Thomson Reuters) sowie Rachel Whetstone (Vice President Communications und Public Affairs von Google) in Berlin. Die ehemalige Bundestagspräsidentin Professor Rita Süssmuth, Andrew Puddephatt (Direktor des Beratungsunternehmens Global Partners & Associates) und Sami Ben Gharbia (Direktor Global Voices) diskutierten im Anschluss über Meinungsfreiheit im Netzzeitalter. 

Zu den zentralen Forderungen der vertretenen Organisationen gehören der weltweite Schutz des Internet und der Aufbau geeigneter Rahmenbedingungen für eine freie Netzkultur. Zwanzig Jahre, nachdem sich die Menschen in Ostdeutschland vor Kirchen und mit Plakaten Gehör verschafften und erfolgreich ihre Bürgerrechte einforderten, sei das Internet zu einer tragenden aber umkämpften Kraft im weltweiten Ringen um Freiheit und das Recht auf freie Rede geworden. 

Rachel Whetstone, Vice President Communications und Public Policy bei Google, sagte in ihrer Rede: „Freie Gesellschaften sind unabdingbar mit einer freien Meinungsäußerung verknüpft. Am Vorabend des 20. Jahrestages des Mauerfalls ist es daher umso wichtiger, dass wir uns dieses vor Augen halten und dass wir uns vehement für alle Formen der Meinungsfreiheit einsetzen.“ 

Thorbjørn Jagland forderte die Staaten und nicht-staatliche Akteure zur Zusammenarbeit auf, um sicherzustellen, dass die Nutzung des Internets ein echter Beitrag zur Demokratie wird: „Das Internet bietet enorme Möglichkeiten und ungeheure Freiheit, ist zugleich jedoch auch eine Bedrohung für die Ausübung ebendieser Freiheit.“ 

Um die Meinungsfreiheit rund um den Globus zu unterstützen, hat Google zudem auf der Onlinevideoplattform YouTube den Kanal „Freedom of Expression“ gestartet. Gemeinsam schreiben Google und „Gobal Voices den „Breaking Borders Award“ für besondere Verdienste um die freie Meinungsäußerung mit Mitteln des Internet aus. Der Preis wird in drei Kategorien verliehen und ist mit insgesamt 30.000 Dollar dotiert.

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