Der für Schleswig-Holstein zuständige Datenschützer Thilo Weichert hat sich in Sachen Google Street View mal wieder zur Wort gemeldet. Im Mai und Juni sollen Kiel und Lübeck von Google fotografiert werden. Auch kleinere Orte werden während der Durchfahrt aufgenommen.
Am 23. April hat sich Google mit den Datenschützer der Länder in Schwerin getroffen und versicherte, dass vor der Veröffentlichung Personen oder ihre Häuser aus Street View entfernt werden, wenn sie Widerspruch einlegen. Diesen Widerspruch kann man entweder postalisch an Google Germany GmbH, Betr. Street View, ABC-Straße 19, 20354 Hamburg oder per Mail an streetview-deutschland@google.com richten.
Laut Thilo Weichert werden die Anforderungen an ein rechtmäßiges Erstellen und Veröffentlichen von digitalen Straßenansichten im Internet, wie sie von den Aufsichtsbehörden mit Beschluss vom 13./14.11.2008 festgestellt wurden, von Google bisher nicht vollständig erfüllt. „Wir werden weiter mit Google verhandeln und im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten die Beachtung des Datenschutzes einfordern. Bewohner und Eigentümer von aufgezeichneten Wohnungen und Grundstücken oder sonst wie Betroffene sollten, wenn sie dies wünschen, ihr Datenschutzrecht direkt gegenüber Google einfordern und ihren Widerspruch erklären. Einer besonderen Begründung hierfür bedarf es nicht.“
Im Beschluss von Wiesbaden heißt es, dass die Veröffentlichung von georeferenziert und systematisch bereit gestellten Bilddaten unzulässig ist, wenn hierauf Gesichter, Kraftfahrzeugkennzeichen oder Hausnummern erkennbar sind. Den betroffenen Bewohnern und Grundstückeigentümern ist zudem die Möglichkeit einzuräumen, der Veröffentlichung der sie betreffenden Bilder zu widersprechen und dadurch die Bereitstellung der Klarbilder zu unterbinden.
Laut Peter Fleischer, der bei Google weltweit für Datenschutz zuständig ist, kommt Street View noch 2009 nach Deutschland.