Laut einem Bericht der Lübecker Zeitung wollen einige Städte und Gemeinden in Schleswig-Holstein die Google Street View Autos verbannen. In der heutigen Sonntagsausgabe heißt es, dass Molfsee bei Kiel als erste Gemeinde Google untersagen will, die Straßen zu Fotografieren.
Da das Fotografieren von öffentlichen Straßen nicht verboten ist, musste sich die Gemeinde einen Umweg suchen und beruft sich nun auf die Straßenverkehrsordnung und besteht darauf, dass Google für kommerziellen Aufnahmen eine Sondernutzungserlaubnis brauche. Reinhold Harwart: „Google muss die Sondernutzung der Straße beantragen, wenn die bei uns filmen wollen ? und diesen Antrag werden wir ablehnen.“
Die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) will Google Street View auf die Tagesordnung im Bundestag setzen und sagte, dass das ganze höchst bedenklich sei. Weitere Politiker aus der Region wollen sich nun auf einem Städte- und Gemeindetag beraten und Google in die Schranken weisen. Manche Gemeinden prüfen nun, inwiefern man aus anderen Rechtlichen Gründen, die Kamerawagen von Google verbieten könne.
Google Sprecher Kay Oberbeck kann die Vorwürfe einiger Datenschützer nicht nachvollziehen und sagte: „Wir wollen niemanden bloßstellen.“