Patentklage gegen Google

Die Northeastern University und das Unternehmen Jarg haben Google wegen einer Patentverletzung verklagt. Das Patent 5,694,593 wurde 1997 eingereicht und beschreibt eine Methode, bei der Datenbankabfragen in mehrere Portionen aufgeteilt und von verschiedenen Computern bearbeitet werden. Die Klage wurde beim District Court for the Eastern District of Texas in Marshall am 06.11.07 eingereicht, weil dem Gericht nachgesagt wird, häufig für den Kläger zu entscheiden. Die Firma Jarg, die die Nutzungsrechte für das Patent hat, hat die Klage erst jetzt eingereicht, weil man bisher die Finanzkraft Googles fürchtete. Bei einem Sieg der Uni müsste Google angemessene Nutzungsgebühren zahlen.

Allerdings bei dieser Klage davon ausgegangen, dass es kein „Patent-Trolle“ sind. Ein Google Sprecher nannte die Klage gegenstandslos.

[reuters; winfuture; heise]

Nachtrag:Gegenklage bei einem Patentstreit

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